Volltextveröffentlichungen (3)

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• VGH Hessen, 29.08.2011 - 3 A 210/11

  Aufenthaltsstatus jüdischer Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  Im Übrigen erlösche nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (3 A 210/11) der Rechtsstatus jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion nicht mit Erlöschen des Aufenthaltstitels gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG.
• BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

  Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  Sowohl die im Verwaltungsverfahren als auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorgetragene Erwägung, die Kläger seien aufgrund ihrer Übernahme als jüdische Flüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion nicht ausreisepflichtig, da ihr Rechtsstatus als Kontingentflüchtlinge nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs selbst dann nicht erlösche, wenn ihre Niederlassungserlaubnisse erloschen seien, ist höchstrichterliche durch mehrere klarstellende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgericht, auf die sowohl die Beklagte in ihrem Bescheid als auch das Gericht im gerichtlichen Verfahren hingewiesen haben, geklärt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 22. März 2012 - 1 C 3/11 -, vom 4. Oktober 2012 - 1 C 12/11 - und vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15/11 - sämtlich zitiert nach Juris).
• BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11

  Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  In Übereinstimmung mit der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist entscheidend auf den Zweck der Ausreise und des Aufenthalts der Kläger in der Ukraine abzustellen (vgl. z.B. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 15.11 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 -, vom 17. Dezember 2013 - 10 ZB 12.2741 - sowie Urteil vom 25. Juli 2011 - 19 B 10.2547 -, sämtlich zitiert nach Juris) und anhand objektiver Umstände zu bestimmen, dass es sich dabei nicht nur um einen vorübergehenden Grund gehandelt hat.

 
• VGH Bayern, 18.02.2015 - 10 ZB 14.345

  Behördliche Feststellung des Erlöschens eines unbefristeten Aufenthaltstitels

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  In Übereinstimmung mit der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist entscheidend auf den Zweck der Ausreise und des Aufenthalts der Kläger in der Ukraine abzustellen (vgl. z.B. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 15.11 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 -, vom 17. Dezember 2013 - 10 ZB 12.2741 - sowie Urteil vom 25. Juli 2011 - 19 B 10.2547 -, sämtlich zitiert nach Juris) und anhand objektiver Umstände zu bestimmen, dass es sich dabei nicht nur um einen vorübergehenden Grund gehandelt hat.
• VGH Bayern, 25.07.2011 - 19 B 10.2547

  Erlöschen des Aufenthaltsrechts (verneint); Ausreise aus einem seiner Natur nach …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  In Übereinstimmung mit der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist entscheidend auf den Zweck der Ausreise und des Aufenthalts der Kläger in der Ukraine abzustellen (vgl. z.B. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 15.11 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 -, vom 17. Dezember 2013 - 10 ZB 12.2741 - sowie Urteil vom 25. Juli 2011 - 19 B 10.2547 -, sämtlich zitiert nach Juris) und anhand objektiver Umstände zu bestimmen, dass es sich dabei nicht nur um einen vorübergehenden Grund gehandelt hat.
• VGH Bayern, 17.12.2013 - 10 ZB 12.2741

  Erledigung der Hauptsache; Prozesskostenhilfe; Erlöschen einer …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  In Übereinstimmung mit der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist entscheidend auf den Zweck der Ausreise und des Aufenthalts der Kläger in der Ukraine abzustellen (vgl. z.B. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2012 - BVerwG 1 C 15.11 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 -, vom 17. Dezember 2013 - 10 ZB 12.2741 - sowie Urteil vom 25. Juli 2011 - 19 B 10.2547 -, sämtlich zitiert nach Juris) und anhand objektiver Umstände zu bestimmen, dass es sich dabei nicht nur um einen vorübergehenden Grund gehandelt hat.
• VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11

  Anteilquote; beurlaubte Studierende; Beurlaubung; Deputatsreduzierung; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15

  Sowohl die im Verwaltungsverfahren als auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorgetragene Erwägung, die Kläger seien aufgrund ihrer Übernahme als jüdische Flüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion nicht ausreisepflichtig, da ihr Rechtsstatus als Kontingentflüchtlinge nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs selbst dann nicht erlösche, wenn ihre Niederlassungserlaubnisse erloschen seien, ist höchstrichterliche durch mehrere klarstellende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgericht, auf die sowohl die Beklagte in ihrem Bescheid als auch das Gericht im gerichtlichen Verfahren hingewiesen haben, geklärt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 22. März 2012 - 1 C 3/11 -, vom 4. Oktober 2012 - 1 C 12/11 - und vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15/11 - sämtlich zitiert nach Juris).